Gemeindehaus

Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) | Statutenrevision

20.09.2019

Anordnung zur Urnenabstimmung vom 24. November 2019

Information für die Gemeinden Fehraltorf und Russikon


Seit dem Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes ist für selbständige Aufgabenträger wie Zweckverbände geregelt, dass eine grundlegende Änderung der Zweckverbandsstatuten der Zustimmung aller Verbandsgemeinden bedarf. Die Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden beschliessen Vorlagen über die Revision von Verbandsstatuten an der Urne. Der Verwaltungsrat der KEZO hat festgehalten, dass die Statutenrevision am 17. November 2019 zur Abstimmung unterbreitet wird.

Wahlen und Abstimmungen an der Urne werden durch die wahlleitende Behörde angeordnet. Gemäss KEZO-Statuten ist der Gemeinderat Hinwil wahlleitende Behörde. In Anwendung dieser Bestimmung hat der Gemeinderat Hinwil an seiner Sitzung vom 19. Juni 2019 beschlossen:

  1. Der Urnengang für die Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) wird auf Sonntag, 17. November 2019 angesetzt.
  2. Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Hinwil, Untere Bahnhofstrasse 25a, 8340 Hinwil, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung erhalten.


Für den Fristenlauf ist die Publikation im Amtsblatt des Kantons Zürich am Freitag, 20. September 2019, massgebend. Diese Publikation der Gemeinden Fehraltorf und Russikon dient zur Orientierung der Stimmberechtigten.

Fehraltorf/Russikon, 20. September 2019

Gemeinderäte Fehraltorf und Russikon


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